Es droht ein "Stop-and-Go" bei den Gebäudesanierungen
Die Energiedirektorenkonferenz (EnDK) warnt vor einem unsäglichen "Stop-and-Go" bei den Gebäudesanierungen. Sie lädt den Bund und die Wirtschaft deshalb zu einem gemeinsamen Vorgehen ein.
Das derzeit laufende nationale Gebäudesanierungsprogramm der Stiftung Klimarappen läuft Ende 2009 aus. Um auch ab 1. Januar 2010 eine breite Unterstützung der energetischen Sanierung von Altbauten garantieren zu können, sind bis Ende Februar 2009 verbindliche Grundsatzbeschlüsse für ein neues nationales Gebäudesanierungsprogramm zu fassen. Andernfalls droht ein unheilvolles "Stop-and-Go" bei der Sanierung von Altbauten. Die Folge wäre die Zerstörung gut funktionierender Strukturen sowie die Schaffung von Rechtsunsicherheit. Die EnDK hat den Bund und die Wirtschaft deshalb eingeladen, rasch und gemeinsam eine pragmatische Lösung zu erarbeiten.
Im Grundsatz sind sich alle einig, dass ein nationales Gebäudesanierungsprogramm auch nach 2009 bestehen soll. Differenzen bestehen einzig bezüglich der Frage, wie ein nationales Gebäudesanierungsprogramm finanziert werden soll. Zur Diskussion stehen die Finanzierung via Budget, via Teilzweckbindung der CO2-Abgabe oder via Klimarappen. Die Austragung dieser Diskussionen und die rechtzeitige Erarbeitung von neuen Gesetzen oder Gesetzesrevisionen sind in Anbetracht des dringenden Handlungsbedarfes unrealistisch. Gefragt sind rasche Lösungen aufgrund bestehender Rechtsgrundlagen.
Die EnDK will deshalb mit dem Bund und der Wirtschaft eine gemeinsam getragene, auf 3 bis 5 Jahren befristete Überbückungslösung erarbeiten. Damit wird vermieden, dass das nationale Gebäudesanierungsprogramm durch die kontroversen Diskussionen um die bevorstehende Revision des CO2-Gesetzes in Mitleidenschaft gezogen wird. Wenn diese Diskussionen dereinst abgeschlossen sein werden, tritt das vom Gesetzgeber dann beschlossene Modell an die Stelle der jetzt zu erarbeitenden Überbrückungslösung.
Chur, 20. November 2008
Im Grundsatz sind sich alle einig, dass ein nationales Gebäudesanierungsprogramm auch nach 2009 bestehen soll. Differenzen bestehen einzig bezüglich der Frage, wie ein nationales Gebäudesanierungsprogramm finanziert werden soll. Zur Diskussion stehen die Finanzierung via Budget, via Teilzweckbindung der CO2-Abgabe oder via Klimarappen. Die Austragung dieser Diskussionen und die rechtzeitige Erarbeitung von neuen Gesetzen oder Gesetzesrevisionen sind in Anbetracht des dringenden Handlungsbedarfes unrealistisch. Gefragt sind rasche Lösungen aufgrund bestehender Rechtsgrundlagen.
Die EnDK will deshalb mit dem Bund und der Wirtschaft eine gemeinsam getragene, auf 3 bis 5 Jahren befristete Überbückungslösung erarbeiten. Damit wird vermieden, dass das nationale Gebäudesanierungsprogramm durch die kontroversen Diskussionen um die bevorstehende Revision des CO2-Gesetzes in Mitleidenschaft gezogen wird. Wenn diese Diskussionen dereinst abgeschlossen sein werden, tritt das vom Gesetzgeber dann beschlossene Modell an die Stelle der jetzt zu erarbeitenden Überbrückungslösung.
Chur, 20. November 2008